18. November 2018

Hauptvorstandsitzung des BSBD-Sachsen am 16. November 18 in Riesa

Zu seiner zweiten Hauptvorstandssitzung diesen Jahres fanden sich die Mitglieder am 16. November 2018 in Riesa ein. Über die Ereignisse und Tätigkeiten der letzten Monate berichtete der Landesvorsitzende René Selle. So läuft zur Zeit der Endspurt für den nächsten Doppelhaushalt 2019/2020 im Freistaat Sachsen, in dessen Zuge verschiedene Anhörungen im Landtag stattfinden, zu welchem der BSBD Sachsen teilweise als Sachverständiger angehört wurde. So konnte zum Beispiel dargelegt werden, warum es notwendig ist für die Justizwachtmeister die Justizvollzugszulage zu gewähren.

Auch die Bestrebungen die Justizvollzugszulage für unsere Kolleginnen und Kollegen in eine ruhegehaltsfähige Zulage umzuwandeln und die Schichtzulagen anzupassen wurde sehr positiv aufgenommen, handelt es sich doch hierbei um eine jahrelange Forderung des BSBD Sachsen.

Sehr positiv wurde es empfunden, dass die Justizvollzugszulage ab 2019 an die Polizeivollzugszulage angeglichen wurde.

Im Rahmen unserer Sitzung fanden verschiedene Bestellungen statt. So wurde Lukas Elendt als kommissarischer Vertreter für unsere Jugend bestellt, da unsere Jugendvertreterin Lynn Fichtner für einige Zeit diese Funktion nicht mehr ausüben kann.

Um den Anforderungen an die Datenschutzgrundverordnung gerecht zu werden, wurde Renato Lüpke zum Datenschutzbeauftragten des BSBD Sachsen bestellt.

Durch den starken Zulauf aus dem Bereich der Justizwachtmeister konnten wir für den Fachbereich der Gerichtsbarkeit Mario Mauersberger als Fachgruppensprecher gewinnen und bestellen.

Auch wenn die Sitzung weit in den Nachmittag hineinreichte, so waren doch alle Teilnehmer bis zum Schluss bei der Sache und diskutierten konstruktiv und sachlich zu den verschiedenen Themen.

Die nächste Hauptvorstandssitzung wird voraussichtlich im März 2019 stattfinden.

René Selle
Landesvorsitzender BSBD Sachsen